AGB | Widerruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Bestellungen und Vertragsabschluss
Wenn Sie eine online-Bestellung bei MTi-Press/DIVEMASTER aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang und Kaufabschluss Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Durch Annahme der Lieferung erklärt sich der Kunde mit unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Gegenbedingungen können von MTi-Press/DIVEMASTER nicht akzeptiert werden. Das gilt auch, wenn MTi-Press/DIVEMASTER nicht ausdrücklich widerspricht. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons ‚checkout with‘ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung über den Eingang Ihrer Shop-Bestellung erfolgt unmittelbar nach Eingang Ihrer Online-Bestellung per Mail an die von Ihnen angegebene Email-Adresse. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande. Bei  nicht körperlichen Zeitschriften, Inhalten und Produkten durch Bereitstellen der nicht körperlichen Zeitschrift, des nicht körperlichen Inhalts und/oder Produkts zum Download. (Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.) Für alle Lieferungen von MTi-Press/DIVEMASTER an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
MTi-Press/DIVEMASTER
Senefelderstr. 10
70178 Stuttgart
Email: vertrieb@divemaster.de
Vertragsgegenstand
Beim Erwerb von digitalen Produkten (kostenpflichtig oder kostenfrei) erwirbt der Käufer ein einfaches und nicht übertragbares Recht zum persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch. Erworbene digitale Produkte dürfen Sie auf Ihren Datenträgern, z.B. Ihrer Festplatte und auf Ihnen zugewiesenen persönlichen Speicherplätzen, z.B. auf einem Server oder in der Cloud speichern und auch Sicherheitskopien anfertigen. Eine Weitergabe oder ein Zugänglichmachen digitaler Produkte an Dritte ist ausschließlich auf einem Ihrer Leseendgeräte und innerhalb des gleichen Benutzeraccounts zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken zulässig. Nicht zulässig ist jedes sonstige öffentliche Zugänglichmachen, insbesondere das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere Netze sowie das Drucken, Kopieren oder Zitieren längerer Abschnitte von mehr als 300 Zeichen. Alle Downloads © by MTi-Press soweit nicht anders angegeben.
Lieferungen
Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Ware wird von MTi-Press/DIVEMASTER nicht gegen Transportschäden versichert. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung das Lager verlässt. MTi-Press/DIVEMASTER behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor. Die Liefertermine von neuen Produkten können nicht verbindlich zugesagt werden. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von MTi-Press/DIVEMASTER an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Falls MTi-Press/DIVEMASTER ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von MTi-Press/DIVEMASTER seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist MTi-Press/DIVEMASTER dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Versandkosten
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Für digitale Produkte fallen keine Versandkosten an. Für unterschiedliche Produkte in einer Bestellung werden pro Bestellung die Versandkosten angepasst und im Warenkorb angezeigt. Die angegebenen Versandkosten beziehen sich auf einen Versand innerhalb Deutschlands. Für Bestellungen ins Ausland werden zusätzliche Gebühren erhoben, die in einem Auswahlfeld im Warenkorb vom Besteller angeklickt werden müssen um die Bestellung abzuschließen. Sollten darüberhinaus für Sonderversandwünsche weitere Kosten anfallen, ist MTi-Press/DIVEMASTER berechtigt die zusätzlichen Kosten für einen Versand ins Ausland vor dem Versand dem Besteller nachzuberechnen. Die Zusätzlichen Versandkosten sind vor dem Versand vom Besteller zu zahlen. Ist der Kunde mit den zusätzlichen Versandkosten nicht einverstanden ist MTi-Press/DIVEMASTER dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird in diesem Fall wird darüber informiert.
Mängelrüge
Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung übereinstimmend und frei von erkennbaren, durch MTi-Press/DIVEMASTER zu vertretenden Mängeln, wenn der Empfänger von MTi-Press/DIVEMASTER nicht innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung Abweichung anzeigt oder die Mängelrüge geltend macht. Bei Beanstandung müssen Datum, Art der Sendung, Inhalt und Rechnungsnummer angegeben werden. Transportschäden und Teilverluste sind im Beisein des Zustellers festzustellen und von diesem zu bestätigen, eventl. ist bei der Post oder beim Spediteur innerhalb von 7 Tagen Hausverhandlung zu beantragen. Ohne diese Unterlagen ist kein Schadensersatz möglich.
Rückgabe
Festbestellte Ware kann nur nach vorheriger Vereinbarung und nur in Ausnahmefällen gegen sofortige Umtauschbestellung zurückgenommen werden. Voraussetzung für die Rücknahme ist, dass sich die Ware in einwandfreiem, für die weitere Auslieferung geeigneten Zustand befindet. Befindet sich die Ware nicht mehr in neuwertigem Zustand, ist MTi-Press/DIVEMASTER berechtigt, den Gutschriftsbetrag dem Wiederverkaufswert entsprechend zu kürzen. Die Kosten für das Versandrisiko trägt der Absender. Für unberechtigte Rücksendungen wird keine Gutschrift und keine Haftung übernommen. Unfreie Sendungen können aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden. Bei Rücksendungen muss sich MTi-Press/DIVEMASTER eine angemessene Bearbeitungsgebühr vorbehalten.
Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausnahmslos unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB. Solange uns noch irgendwelche Ansprüche aus unseren Lieferungen zustehen, bleibt der Eigentumsvorbehalt am gesamten Betrag der unveräußerten Lieferung bestehen. Im Falle der Weiterveräußerung tritt die entstehende Forderung anstelle der Ware; sie ist im Voraus an MTi-Press/DIVEMASTER zur Sicherung abgetreten. MTi-Press/DIVEMASTER nimmt diese Abtretung an. Nimmt der Händler aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehende Forderung in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweilige anerkannte periodische Saldo bzw. wenn dieser seinerseits in das Kontokorrent eingestellt wird, der mit Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlusssaldo als abgetreten. Auch diese Abtretung nimmt MTi-Press/DIVEMASTER an. Werden Forderungen von MTi-Press/DIVEMASTER in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gilt der vereinbarte Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Saldoforderung von MTi-Press/DIVEMASTER. Der Käufer ist verpflichtet, MTi-Press/DIVEMASTER d Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder die Forderung aus Weiterverkauf unverzüglich mitzuteilen.
Preisfestsetzungen
Der Händler bzw. der Empfänger der Sendung verpflichtet sich, sofern es sich um Bücher handelt die von MTi-Press/DIVEMASTER angegebenen Preisfestsetzungen für preisgebundene Verlagserzeugnisse einzuhalten. Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Versand- und Bearbeitungsgebühren werden zusätzlich berechnet. Haben sich vor Auftragseingang die Preise geändert, so gelten die neuen Preise.
Alle Preisangaben im Internet sind ohne Gewähr.
Zahlungen
Zahlungen sind bei Bestellungen fällig, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Ein Rabatt für Sofortzahlung wird nicht gewährt, es sei denn es wurde ausdrücklich vereinbart. Bankgebühren und -spesen sind direkt vom Kunden zu zahlen. Die Zurückhaltung der Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche oder die Aufrechnung der Zahlungsansprüche von MTi-Press/DIVEMASTER sind ausgeschlossen, so weit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig sind.
Zahlungsverzug
Im Falle des Zahlungsverzuges sind die gesamten Forderungen von MTi-Press/DIVEMASTER sofort fällig. MTi-Press/DIVEMASTER kann auf die Gesamtforderung ab Verzugseintritt Verzugszinsen in banküblicher Höhe berechnen. MTi-Press/DIVEMASTER ist berechtigt, einen säumigen Kunden von der Weiterbelieferung auszuschließen und die bestehende Geschäftsverbindung zu ihm lösen. Bei Rückgabe von Bankeinzügen oder sonstigen Einzügen gilt der Zahlungsverzug wie oben. Bankgebühren und Bearbeitungsgebühren sind vom Kunden zu bezahlen. Die Höhe der Bearbeitungsgebühren behält sich MTi-Press/DIVEMASTER vor. Eventuelle Nachnahmespesen gehen zulasten des Empfängers.
Anzeigenschaltungen
1. Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen oder Beilagen und sonstigen werblichen Darstellungen in einem Druckerzeugnis.
2. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für eigene Objekte von MTi-Press oder Objekte von Gesellschaften, an denen MTi-Press beteiligt ist, sowie solche Objekte, die MTi-Press im Anzeigenbereich im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages betreut. Abweichungen von diesen allgemeinen Bedingungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von MTi-Press schriftlich bestätigt sind. Zuständig für den Abschluss von Anzeigenaufträgen sowie Erklärungen im Rahmen eines solchen Vertrages ist allein MTi-Press. Die Repräsentanten und Anzeigenvertreter von MTi-Press haben keinerlei Vertretungsmacht. Treffen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von MTi-Press mit anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen, so haben die von MTi-Press in jedem Fall den Vorrang.
3. Das Angebot eines Kunden ist verbindlich, wenn es einem Vertreter oder Repräsentanten von MTi-Press oder MTi-Press direkt zugeht. Der Kunde ist an dieses Angebot in einem Zeitraum von 12 Wochen, bei Büchern bis zum Erscheinen der erstfolgenden Auflage nach Zugang gebunden. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums eine Bestätigung durch MTi-Press nicht, so gilt dieses Angebot als erloschen.
4. Bei Anzeigenaufträgen hat der Kunde die Plazierung so abzugeben, daß sie innerhalb eines Jahres nach Erscheinen der ersten Anzeige oder bei Büchern zur nächstmöglichen Auflage abgewickelt werden. Erfolgt eine Plazierung nicht oder nicht rechtzeitig, so liegt sie im pflichtgemäßen Ermessen von MTi-Press. Wird die vorbezeichnete Frist nicht eingehalten, so erfolgt die Rückbelastung des auf die bereits erschienen Anzeigen gewährten Nachlasses. Bei Auftragserweiterung innerhalb eines Insertionsjahres wird der höhere Rabatt auf die bereits erschienenen Anzeigen vergütet.
5. Für die Aufnahme der Anzeige in bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen einer Druckschrift wird keine Gewähr geleistet, es sei denn, daß der Auftraggeber die Gültigkeit des Auftrags ausdrücklich davon abhängig gemacht hat und die schriftliche Bestätigung von MTi-Press vorliegt.
6. Anzeigen oder sonstige werbliche Darstellungen, die aufgrund ihrer Aufmachung – insbesondere redaktionellen Aufmachung – nicht ohne weiteres als Anzeigen erkennbar sind, können von MTi-Press kenntlich gemacht werden.
7. MTi-Press behält sich vor, Anzeigenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen Grundsätzen abzulehnen. MTi-Press ist zu einer Kontrolle der Anzeige, insbesondere auf die Zulässigkeit ihres Inhalts hin, nicht verpflichtet. Der Auftraggeber hat MTi-Press und die von MTi-Press betreuten Objekte von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten und für alle Schäden einschließlich eines möglicherweise entgangenen Gewinnes einzustehen.
8. Die Stornierung von Anzeigen kann bis zum Anzeigenschluss der Druckschrift – nachweislicher Eingang der Erklärung bei MTi-Press durch schriftliche Erklärung des Kunden vorgenommen werden.
9. Beilagenaufträge sind für MTi-Press erst nach Vorlage des Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Fest eingeheftete Beilagen, die durch Format und Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Druckschrift erwecken, oder Fremdanzeigen enthalten, können zurückgewiesen werden.
10. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert MTi-Press unverzüglich Ersatz an. Soweit MTi-Press aus Umständen, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen, Mehrkosten erwachsen, sind diese vom Auftraggeber zuzüglich zu vergüten. Bei erkennbar ungeeigneten oder beschädigten Druckunterlagen oder auf besonderen Auftrag des Kunden hin ist MTi-Press berechtigt, diese Druckunterlagen gegen Erstellung der Kosten selbst zu erstellen oder erstellen zu lassen. In einem solchen Fall stehen alle Rechte an derartigen Druckunterlagen MTi-Press zu. Der Kunde hat jedoch das Recht zur ein- oder mehrmaligen Veröffentlichung in einer von MTi-Press veröffentlichten oder anzeigenmäßig betreuten Druckschrift.
11. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige oder der werblichen Darstellung Anspruch auf eine Ersatzanzeige, aber nur in dem Maße, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Eine weitergehende Haftung von MTi-Press ist ausgeschlossen. Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Rechnungsdatum und Belegaussendung geltend gemacht werden. Für Fehler aus telefonischen Übermittlungen jeder Art übernimmt MTi-Press keine Haftung.
12. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Sendet der Auftraggeber den ihm übermittelten Probeabzug nicht unverzüglich zurück, so gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt.
13. Rechnungen sind an MTi-Press innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein Netto zu bezahlen. Bei Vorauszahlung bis zum Erstverkaufstag gewährt der Verlag 2% Skonto. Der Verlag ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und den Abdruck der Anzeige oder sonstigen werblichen Gestaltung bis zum Eingang zu verweigern.
14. Technische Veränderungen der Druckschriften, z.B. Format liegen im Ermessen von MTi-Press oder der von MTi-Press vertretenen Anbieter. Hinsichtlich der preislichen Konditionen gelten jeweils die gültigen Preislisten von MTi-Press. Ändert sich während der Laufdauer eines Anzeigenauftrages vor Erscheinen der letzten Anzeige die Preisliste des Verlages, so erfolgt die Abwicklung nach den bisherigen Konditionen, es sei denn, die Preiserhöhungen war bereits 3 Monate zuvor angekündigt. In einem solchen Fall ist jedoch der Auftraggeber berechtigt, innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der neuen Preisliste den Auftrag bezüglich der den neuen Preislisten unterliegenden Schaltungen zu stornieren, ohne dass eine Kostenpauschale für MTi-Press entsteht.
15. Bei Zahlungsrückstand werden Zinsen in Höhe von 10% sowie eine Bearbeitungsgebühr von 5% auf den Rechnungsbetrag, mindestens jedoch 50.- EURO zuzüglich etwaiger sonstiger Einziehungskosten berechnet. MTi-Press ist berechtigt in einem solchen Fall die weitere Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung zurückzustellen.
16. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von MTi-Press.
17. Werbungsvermittler und Werbungsagenturen sind verpflichtet sich in Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Vorgaben und Preislisten von MTi-Press zu halten. Von MTi-Press gewährte Vermittlungsgebühren dürfen weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
18. Die Pflicht zur Aufbewahrung der Druckunterlagen endet jeweils drei Monate nach Erscheinen der jeweiligen Anzeige oder werblichen Maßnahme.
19. Außerhalb von Gewährleistungsansprüchen haftet MTi-Press nicht für das Verschulden Dritter, deren sich MTi-Press zur Auftragserfüllung bedient. In keinem Fall trifft MTi-Press eine Ersatzpflicht für Folgeschäden, sondern allenfalls für das unmittelbare Erfüllungsereignis. Bei Betriebsstörungen oder sonstigen Umständen, die MTi-Press nicht zu vertreten hat, wie Streik, Beschlagnahme und dergleichen hat MTi-Press Anspruch auf Bezahlung der veröffentlichten und erbrachten Leistungen im entsprechendem Leis-tungsumfang.
20. Bei verspäteter oder unvollständiger bzw. fehlerhafter Anlieferung von Druckunterlagen oder sonstigen in der Sphäre des Kunden liegenden Verzögerungen übernimmt MTi-Press keine Garantie für eine korrekte Druckwiedergabe oder eine besondere Plazierung der Anzeige. In einem solchen Fall liegt es im Ermessen von MTi-Press die Anzeige oder sonstige werbliche Maßnahme in eine spätere Ausgabe der vorgesehenen Druckschrift zu übernehmen.
Widerrufsrechte des Kunden
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
MTi-Press/DIVEMASTER
Senefelderstr. 10
70178 Stuttgart
Tel.+49(0)711-618378
Fax +49(0)711-612323
Email: vertrieb@divemaster.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. originale signierte Bücher o.ä.) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, oder digitale Produkte, die zum downloaden sind.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
MTi-Press/DIVEMASTER
Senefelderstr. 10
70178 Stuttgart
Tel.+49(0)711-618378
Fax +49(0)711-612323
Email: vertrieb@divemaster.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: MTi-Press/DIVEMASTER, Senefelderstr. 10, 70178 Stuttgart, Tel.+49(0)711-618378
Fax +49(0)711-612323, Email: vertrieb@divemaster.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)…………………………………………………………………………………………………..
/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)……………………………………………………………….
– Bestellt am (*)……………………………………………/erhalten am (*)………………………………………….
– Name des/der Verbraucher(s)………………………………………………………………………………………..
– Anschrift des/der Verbraucher(s)……………………………………………………………………………………
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________
(*) Unzutreffendes streichen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Forderungen aus allen Lieferungen ist Stuttgart. So weit gesetzlich zulässig, wird Stuttgart auch als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen, für die diese Vertragsbedingungen gelten vereinbart. Für alle übrigen Kunden gilt dieser Gerichtsstand für das Mahnverfahren. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.